Landkreis-SPD diskutiert mit Markus Rinderspacher
Im Rahmen eines Besuches in Oberfranken traf sich der Vorsitzende der SPD-Fraktion im Bayerischen Landtag, Markus Rinderspacher, mit zahlreichen SPD-Mitgliedern aus dem Landkreis Hof im Hotel Zeitler in Helmbrechts. Eingeladen hatte der SPD-Kreisverband mit seinem Vorsitzenden Klaus Adelt sowie der Ortsverein Helmbrechts und seine Vorsitzende Kitty Weiß unter dem Motto „Quo Vadis SPD – Die Sozialdemokratie wird gebraucht!“
„Die SPD lebt von der Beteiligung ihrer Mitglieder,“ stellte Adelt zu Beginn der Veranstaltung fest. „Aufgrund dessen wollen wir heute über die Lage der SPD und ihre künftigen Inhalte diskutieren – auch mit Ausblick auf die Bundestagswahl im nächsten Jahr.“ Markus Rinderspacher bekräftigte dies: „Solche Termine sind mir sehr wichtig. Schließlich sind wir alle die SPD und nicht nur Personen mit Ämtern und Mandaten.“ In seinem Impuls-Vortrag ging er besonders auf die Leistungen der SPD in der Großen Koalition im Bund ein. „Sei es der Mindestlohn, die Frauenquote, die größte Rentenerhöhung seit Jahrzehnten, das Elterngeld Plus oder die Erhöhung der Mittel für die Städtebauförderung – die SPD hat als Juniorpartner viele Anliegen durchsetzen können und der Koalition eine klare sozialdemokratische Note verliehen.“
Die anschließenden Beiträge der Mitglieder zeugten von einer lebendigen Diskussionskultur. Markus Rinderspacher zeigte ein offenes Ohr für die Anliegen der Redner und nahm zu vielfältigen Themen Stellung. Der Helmbrechtser Stadtratsfraktionsvorsitzender Pascal Bächer forderte, dass die SPD sich von den Konservativen deutlicher abgrenzen müsste. Hierzu hielt er es für nötig sozialdemokratische Werte neu zu beleben: „Angesichts der immer weiter klaffenden Schere zwischen Arm und Reich müssen wir die Themen ‚soziale Gerechtigkeit‘ und ‚Umverteilung‘ in den Fokus nehmen.“ Stefan Pöhlmann, Bürgermeister von Helmbrechts, sah vor allem Nachholbedarf in der Außendarstellung: „Die SPD setzt in der Großen Koalition durchaus einiges zum Wohle der Menschen durch. Die kriegen aber zu wenig mit, dass da die SPD dahintersteckt:“ Alexander Eberl wünschte sich ein klareres Profil seiner Partei, „damit es mir leichter fällt den Menschen zu sagen, für was die SPD steht.“ Klaus Wolfrum, ehemaliger Landtagsabgeordneter, forderte, dass der Naturschutz einen höheren Stellenwert einnimmt. Gerade in Sachen Glyphosat brauche es eine eindeutige Positionierung der Regierung gegen das Gift. Außerdem forderten einige Genossen ein klares Nein zu TTIP und CETA, sollte es in Sachen Schiedsgerichte, Verbraucherschutz und Umweltfragen nicht deutliche Nachbesserungen geben. Lobend erwähnt wurde, dass die SPD in vielen Kommunen Deutschlands die treibende Kraft sei und sich der Integration von Geflüchteten nachhaltig annimmt. Das Integrationsgesetz der CSU sei ein falsches Zeichen. „Da geht es mehr ums Bestrafen und ums Fordern, der Grundsatz des Förderns gerät in den Hintergrund,“ stellte Adelt fest.
Markus Rinderspacher machte sich Notizen und bezog Stellung. Die SPD sei eine Staatspartei, die traditionell auch das Ziel verfolgt zu regieren und etwas zu bewirken: „In diese Große Koalition nicht gegangen zu sein oder nun frühzeitig auszusteigen halte ich für unverantwortlich.“ Schließlich gehe es um das Wohl der Menschen im Land. Zum Abschluss forderte er dazu auf, eigene Ideen auf Parteitagen einzubringen und dort für diese zu werben. „Wenn wir als SPD wieder bessere Ergebnisse erzielen wollen, so brauchen wir das Engagement aller und die Vorschläge der Basis. Wir brauchen einen Erneuerungsprozess von unten nach oben.“