Zusammenarbeit vertieft und ausgeweitet – Gipfeltreffen der SPD-Kreistagsfraktionen auf dem Waldstein
Zum ersten Mal trafen sich all drei SPD-Kreistagsfraktionen aus den Landkreisen Hof, Wunsiedel und Tirschenreuth gemeinsam auf dem Gipfel des Waldsteins. Im Mittelpunkt des Meinungs- und Erfahrungsaustausches standen kommunale Fragen, die von den Kommunalpolitikern in der Region von Schwarzenbach am Wald bis Bärnau als besonders wichtig für eine erfolgreiche Zukunft der Region erachtet werden.
Ein breites Spektrum von Themen beginnend bei der Krankenhausfinanzierung, dem ÖPNV, über gemeinsame Radwegekonzepte bis zur immer noch unzureichenden Finanzausstattung der Gemeinden wurde erörtert.
Ulrich Scharfenberg, der Fraktionsvorsitzende aus Hof führte an: „Für uns aus dem Landkreis Hof ist es interessant, zum ersten Mal auch die Konzepte und Lösungsansätze aus einem anderen Regierungsbezirk vorgestellt zu bekommen. Wir werden von diesem Erfahrungsaustausch sicher manche Anregung für unsere eigene Arbeit mitnehmen.“
Alle drei Fraktionen fordern eine grundsätzliche Stärkung der Gemeindefinanzen. Rainer Fischer der Fraktionsvorsitzende aus Tirschenreuth dazu: „Solange der Freistaat Bayern den Gemeinden nicht einen angemessenen Teil der verbundenem Steuereinnahmen in Bayern zur Verfügung stellt, wie dies in anderen Bundesländern schon lange der Fall ist, werden wir die Abhängigkeit von Stabilisierungshilfen nicht überwinden. Der Anteil an der Verbundmasse dieser Steuern für die Gemeinden muss dringend von 12,75% auf mindestens 15 % erhöht werden.“
Die drei Fraktionen unterstützen ausdrücklich die Idee einer interkommunalen Zusammenarbeit über Landkreis- und Bezirksgrenzen hinweg, da starre Verwaltungsgrenzen bei der Lösung der tatsächlichen Probleme der Menschen oft nur im Wege stünden. Die gemeinsamen bzw. zumindest abgestimmten Radewegekonzepte und die Zusammenarbeit beim ÖPNV sind ein erster Ansatz.
Der Fraktionsvorsitzende aus Wunsiedel Jörg Nürnberger ging sogar noch einen Schritt weiter: „Wir würden uns freuen, künftig auch die Kolleginnen und Kollegen aus weiteren angrenzenden Landkreisen in unseren Erfahrungsaustausch einzubeziehen. Damit könnten wir eine starke kommunalpolitische Plattform schaffen, um auf die besondere Situation der Region und den besonders großen strukturpolitischen Handlungsbedarf hinzuweisen. Gemeinsam können wir zusammen mit unseren Landtagsabgeordneten in München mehr erreichen.“
Insgesamt bewerteten die Teilnehmer das Treffen außerordentlich positiv und freuen sich auf das nächste Treffen im Herbst in der Oberpfalz.