Sozialdemokraten im Hofer Land fordern Nahles Rücktritt – Basis soll über neuen Vorsitzenden bestimmen.
Gestern traf sich der Vorstand des SPD-Kreisverbandes Hof-Land, um das Landtagswahlergebnis vor Ort und im Land zu analysieren. Zwar freuten sich die Genossen über das gute Abschneiden ihres Kreisvorsitzenden und Landtagsabgeordneten Klaus Adelt, der bayernweit das beste Ergebnis eingefahren hat, über das desaströse Abschneiden im Freistaat konnte das dennoch nicht hinwegtäuschen.
Den Wiedereinzug in den Landtag, so die einhellige Meinung, hat Adelt nicht wegen, sondern trotz der SPD, geschafft. Auch wenn die Kampagne der Landes-SPD teils auch kritisch gesehen wurde, machten die Mitglieder vor allem die Bundes-SPD für das Ergebnis verantwortlich. „Wir brauchen eine neue Vision für Gesellschaft, eine klare Haltung, klar zugespitzte Themen, mit denen man auch mal anecken darf und schließlich auch glaubwürdiges Personal an der Spitze“, findet Kreisgeschäftsführer Pascal Bächer. SPD-Unterbezirksvorsitzender Uli Scharfenberg beklagte ebenfalls die Profillosigkeit der Partei. „Ob im Kreisverband, in den Kommunen oder im Kreistag – vor Ort leisten wir gute Arbeit und sind diejenigen, die die Themen setzen. Wenn es aber selbst den Mitgliedern an den Infoständen schwerfällt zu argumentieren, aus welchen Gründen man die SPD auf Bundesebene wählen sollte, dann ist das ein Armutszeugnis.“
Das vorzeitige Aus der Großen Koalition, so die Mitglieder, bringe der SPD nicht zwangsläufig neue Glaubwürdigkeit und mehr Profil. Da sitze die Partei in der Zwickmühle. Aus der können nur neue Inhalte helfen, wenn diese auch von neuen glaubwürdigen Köpfen transportiert werden.
Das sieht auch Klaus Adelt so. „Seit Jahren analysieren wir nach jeder Wahl die Niederlage und im Endeffekt schinden wir nur Zeit und passieren tut nix.“ Die Tatsache, dass Andrea Nahles jetzt erst einmal abwarten möchte, bis sich die guten Leistungen der Großen Koalition zeigen, hat für den SPD-Fraktionsvize im Bayerischen Landtag und Präsidiumsmitglied der BayernSPD das Fass zum Überlaufen gebracht. „Andrea Nahles steht seit einer Dekade an verantwortlicher Stelle innerhalb der SPD und so hart das auch klingen mag, bei den Bürgerinnen und Bürgern ist sie einfach verbrannt. Selbst wenn sie die Erneuerung der SPD ernsthaft angehen würde, man würde es ihr schlichtweg nicht mehr abkaufen. Und das Schlimme ist: Sie hat weder einen Plan, noch ein Ziel, wohin die SPD sich bewegen soll. Da kommt einfach nichts Substantielles.“
Der SPD-Kreisvorstand ist deshalb einhellig der Meinung, dass Andrea Nahles zurücktreten muss, um Platz für neue Gesichter zu machen. Nach Meinung der Sozialdemokraten soll die Parteibasis in Form einer Mitgliederbefragung darüber befinden, wer nachfolgt. Hierzu reicht der Kreisverband nun auch einen Antrag bei der Parteispitze ein. Adelt findet deutliche Worte: „Nicht Berliner Hinterzimmer, sondern die Zustimmung der Mitglieder muss ausschlaggebend dafür sein, wer die SPD durch die schwerste Krise seit ihrer Gründung führt. Es ist an der Zeit, dass die Basis nicht nur dann gefragt wird, wenn das Kind bereits in den Brunnen gefallen ist, sondern davor. Wer an dieser Stelle der Meinung ist, mit Scharping 25 Jahre alte Argumente gegen eine Mitgliederbefragung anzuführen, diskqualifiziert sich bei so viel Rückwärtsgewandtheit selbst, eine relevante Rolle für die Zukunft der Partei spielen zu können.“