Antrag auf zusätzliche Parkmöglichkeiten an den Kliniken Hochfranken in Münchberg

16. März 2018

Sehr geehrter Herr Landrat Dr. Bär, sehr geehrte Damen und Herren des Kreistages,

die Kliniken Hochfranken in Münchberg und Naila sind wichtige Einrichtungen unseres Landkreises und der gesamten Region. Dabei sind sie Arbeitgeber, garantieren die ärztliche Versorgung und haben durch ihre Spezialisierungen z.B. im Bereich der Orthopädie und Geriatrie Strahl- und Anziehungskraft. In den letzten Jahren haben sich die in kommunaler Hand befindlichen Kliniken stetig weiterentwickelt und werden in den kommenden Jahren durch die massiven Investitionen an beiden Standorten nachhaltig gestärkt und weiter ausgebaut. Diese Entwicklungen begrüßen wir sehr und unterstützen diese uneingeschränkt.

Vor kurzem (27.11.2017) fand eine gemeinsame Sitzung des Verwaltungsrates der Kliniken Hochfranken und des Kreisausschusses des Landkreises Hof im Klinikum Naila statt, um die dortige Parkplatzsituation bei einem Ortstermin zu erörtern. Bei dieser Sitzung wurde beschlossen, dass die Parkplatzsituation am Klinikum Naila angespannt ist, Handlungsbedarf besteht und eine Lösung auf den Weg gebracht werden muss.

Erfreulicherweise findet in den kommenden Jahren auch eine Großinvestition am Klinikstandort Münchberg statt. Das Gebäude der Parkschule, welches sich mittlerweile im Besitz des Landkreises befindet, wird durch diesen abgerissen werden und einem modernen Neubau mit Intensivräumen, Operationssälen uvm. weichen, zudem wird es wohl langfristig auch zum Bau eines Stationsgebäudes kommen. Allerdings ist schon jetzt die Parkplatzsituation im näheren und mittleren Klinikumfeld sehr angespannt. Bereits bei der ersten Klinikerweiterung vor vielen Jahren wurde dem Landkreis Hof das jetzige Norma- Grundstück kostenlos für den Bau eines Parkhauses angeboten, was jedoch durch den Landkreis als nicht notwendig erachtet wurde.

Im direkten Umfeld der Kliniken befinden sich darüber hinaus überwiegend weitere Kreiseinrichtungen wie z.B. das Gymnasium, das AELF, die Hauswirtschaftsschule sowie die beruflichen Schulen in der Schützenstraße. Durch den Bau des Grünen Zentrums, bei welchem zwar Parkplätze entstehen, kommt eine weitere Behörde in dieses Gebiet. Diese Parkplätze sind aber für ausschließlich für die Aufgaben des Grünen Zentrums vorgesehen. Der Landkreis Hof hat zwar in der Dr.-Martin-Luther- Straße vor einigen Jahren einen (Teil-)Parkplatz für die Lehrer des Gymnasiums errichtet, dieser ist aber zum einen für die Beschäftigten dort aufgrund vieler Einpendler der Lehrerschaft schon fast zu klein, zum anderen durch die geschilderte angespannte Parksituation oft durch andere Nutzer belegt. Auch kommen immer mehr Schüler der weiterführenden Schulen mit dem eigenen Fahrzeug in diesen Teil der Stadt, was eine weitere Verschärfung der Parkplatzsituation mit sich bringt.

In den ersten Entwurfsplanungen der Kliniken, welche dem Stadtrat Münchberg sowie dem Verwaltungsrat der Kliniken Hochfranken im Zuge der Grundstücksverhandlungen zur Parkschule vorgelegt wurden, waren noch Parkplätze in Form einer Tiefgarage im UG des neu entstehenden Funktionsbaus im Bereich des jetzigen Verkehrserziehungsplatzes vorgesehen (vgl. Entwurfsplanung von Eckl &Partner vom 15.07.2014; Seite 25). Leider wurden diese in den Weiterentwicklungen der Planung aus Gründen der mangelnden Förderung für Parkplätze wieder verworfen. Jedoch ist allerdings auch in Naila die Schaffung weiterer Parkmöglichkeiten nicht förderfähig.

Durch den Abriss der Parkschule gehen spätestens mit Baubeginn zudem weitere 12 Stellplätze verloren, welche die Stadt den Kliniken und der Öffentlichkeit auf dem Parkschulareal unentgeltlich zur Verfügung gestellt hatte. Der Schützenplatz ist für viele zu weit entfernt, zudem ist dieser oft schon mit den Schülerinnen und Schülern der beruflichen Schulen komplett ausgelastet. Dies sieht man auch daran, dass diese dann sogar die Parkplätze des Schwimmbades mit nutzen, was immer häufiger zu Beschwerden seitens der Besucher des Münchberger Schwimmbades führt. Darüber hinaus beginnen noch in diesem Jahr die Bautätigkeiten zur Generalsanierung des Schützenhauses, so dass auch hier auf Jahre Parkmöglichkeiten entfallen werden. Aufgrund der obigen Ausführungen ist die Parkplatzsituation bereits im Moment (und in Zukunft noch mehr) nicht mehr hinnehmbar. Durch die mangelnden Stellplätze sowohl für die (erfreulicherweise steigende Zahl an) Beschäftigen unserer Kliniken (im Moment sind dies knapp 500 Beschäftigte inkl. der KSH) als auch für die Patienten und Besucher (270 Betten) werden mittlerweile ganze Nebenstraßen zugeparkt, Anwohnerbeschwerden häufen sich.

Konkret bedeutet dies aus Sicht der Kreistagsfraktionen von SPD/ALB/Die Grünen: Noch vor Baubeginn muss auch in Münchberg die Frage nach Parkmöglichkeiten im Umfeld des Klinikums gelöst und auf den Weg gebracht werden. Dabei müssen entweder in den Entwurfsplanungen (wie 2014) Stellplätze vorgesehen werden oder alternativ auf dem jetzigen Gelände des AELF (Nachnutzung nach Bau des Grünen Zentrums) über den Bau eines Parkdecks o.ä. nachgedacht werden. Eine weitere Alternative könnte aufgrund der dichten Bebauung auch die Aufstockung der bisherigen Parkmöglichkeiten zu einem Parkdeck sein. Ähnlich wie an den Kliniken Naila sollten die verschiedene Varianten geprüft, den Gremien zeitnah vorgestellt und somit die Schaffung einer ausreichenden Zahl an Parkplätzen für unsere Kliniken in Münchberg in den betreffenden Haushaltsplanungen vorgesehen werden.

Mit freundlichen Grüßen

Christian Zuber Ulrich Scharfenberg 1.BGM Münchberg Fraktionsvorsitzender

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